Rechtssystem Verbraucherrecht

Lange Tradition in Deutschland

Der Verbraucherschutz wird in Deutschland aufgrund zahlreicher Vorfälle und der Einführung der Musterfeststellungsklage lebhaft diskutiert. Sind die deutschen Verbraucher wirklich gut geschützt? Tun die Regierungen in Deutschland und Europa wirklich genug, um die Verbraucher in Deutschland zu schützen?

Zweifellos hat der Verbraucherschutz in Deutschland eine lange Tradition. Die Verbaucherschutzverbände und die Stiftung Warentest stehen für diese Orientierung. Viele Fälle zeigen aber auch, dass es um den Verbraucherschutz in Deutschland vielleicht nicht ganz so gut bestellt ist, wie man es vermuten möchte.

Massenklagen gibt es in Deutschland nicht; auch die Musterfeststellungsklage ist ein sorgsam vom Staat kontrolliertes Vehikel, dass nur Organisationen vorbehalten ist, die genehm erscheinen. Es ist keine vom Staat unabhängige Klageform wie in den USA. Die Stiftung Warentest beispielsweise testet keine Autos, sondern überlässt diesen sensiblen Bereich den staatlichen Behörden, sprich dem Kraftfahrt-Bundesamt.

Verständnis des Verbraucherschutzes durch die USA geprägt

In den USA hat der Verbraucherschutz auch eine lange Tradition, die teils gar deutlich früher begann als in Deutschland. Anti-Monopol-Behörden, Federal Trade Commission (Verbraucherschutzbehörde), Better Business Bureaus sind allesamt amerikanische Erfindungen zum Schutz der Verbraucher. Consumers‘ Research und Consumers‘ Union sind die Vorbilder der Stiftung Warentest in Deutschland.

Dazu kommt die amerikanische Denkweise, dass man vieles ohne besondere Zulassungen machen kann. Sollte sich das Produkt oder die Leistung aber als schädlich für den Verbraucher herausstellen, ist dieser Schaden zu ersetzen – nicht symbolisch, sondern faktisch. Die Möglichkeit für Massenklagen entspringt diesem Gedanken. Auch hier musste Deutschland nun nachziehen, wenn das Ergebnis auch nicht wirklich vergleichbar ist.

Und noch eine Spezialität der Amerikaner führt immer wieder zu Schlagzeilen: Das Recht ist exterritorial anwendbar. Was einerseits fragwürdig erscheint, führt andererseits dazu, dass Korruption wie im Falle der FIFA überhaupt geahndet werden. Denn die nicht gerade als fußball-verrückte Nation bekannte USA war es, die die Ermittlungen ins Rollen brachte.

Deutsche Verbraucher sehen US-Verbraucherschutz vorn

Wir wollten daher wissen, was die deutschen Verbraucher vom amerikanischen Verbraucherschutz halten. Konkret wurde gefragt, ob aus Sicht der deutschen Verbraucher das amerikanische Rechtssystem die Verbraucher besser schützt als das deutsche Rechtssystem. Die Stichprobe betrug 1.008 Befragte, die Befragung wurde rein online im September 2018.

Im Ergebnis zeigt sich, dass die deutschen Verbraucher tatsächlich glauben, dass das amerikanische Rechtssystem Verbraucher besser schützt als das deutsche System. Da die Umfrage in Q3 2018 durchgeführt wurde, wollten wir auch wissen, ob Dieselfahrer hier evtl. eine andere Meinung haben. Tatsächlich waren die Abweichungen aber nicht besonders hoch.

Verbraucherschutz in USA besser

Der Verbraucherschutz in Deutschland kann also nach Meinung der deutschen Verbraucher noch weiter verstärkt werden. Hier ist die Legislative weiterhin gefragt.